Glücklicherweise war ich am Vortag auf einer langen Bahnreise und konnte mich gut einlesen. Und es gab wirklich eine Menge an Unterlagen.“ Wichtigstes Dokument war der 11-seitige Leitantrag der CDU Baden-Württemberg, der, wie auch der Parteitag selbst, unter dem Motto „Miteinander. Zukunft. Machen.“ stand. Die CDU Baden-Württemberg stellt sich darin neu auf, um Mitglieder besser einzubinden und bessere Kampagnen gestalten zu können. Das Antragsbuch mit Änderungsanträgen zum Leitantrag, Satzungsänderungen und allgemeinen Anträgen umfasste knapp 200 Seiten. Weitere Lektüre war ein 18-seitiger Bericht der Zukunftskommission der CDU Baden-Württemberg.

Christiane Staab und Dr. Clemens Kriesel auf dem Landesparteitag | Foto: Staab

„Die über 5 Stunden Zugfahrt waren also gut gefüllt. Und ich fühlte mich als Neuling gut vorbereitet.“ Es sollte anders kommen.

Denn kurz vor der Sitzung wurde noch ein ebenfalls 11-seitiger Initiativantrag eingebracht. Der hatte den Titel: „Jetzt handeln! Existenzen sichern und die Folgen der Energiekrise abmildern!“ In diesem detailliert die CDU Baden-Württemberg ihren Plan, wie Energiepreise gedämpft, der Mittelstand gestützt, Energie gespart, Bioenergie konsequent genutzt und Kernkraft zur Krisenbewältigung verlängert, die Stadtwerke geschützt, Strompreise vereinheitlicht, Wasserstoff und Photovoltaik ausgebaut, diversifiziert und bei all dem in Europa an einem Strang gezogen werden kann.

„Die mehr als zwei Stunden Fahrt zum Parteitag nach Villingen-Schwenningen waren kurzweilig, denn ich hatte unsere Landtagsabgeordnete, Christiane Staab, als Beifahrerin dabei und wir konnten uns schon auf der Fahrt intensiv über die Themen des Parteitags austauschen.“

Um den Initiativantrag ordentlich zu beraten, wurde gleich am Anfang, direkt nach dem Gedenken an die Verstorbenen, die Tagesordnung geändert und die Sitzung um fast 2 Stunden verlängert. Nach dem Beschluss der Geschäftsordnung und der Wahl des Präsidiums sowie verschiedener Kommissionen gab es Grußworte und dann kamen die Reden des Landesvorsitzenden, Thomas Strobl, und des Bundesvorsitzenden, Friedrich Merz.

„Die Reden waren natürlich klasse. Es gab eine Menge Applaus. Ich wünschte, ich hätte intensiver zuhören können. Aber ich war am Anfang der Sitzung voll damit beschäftigt den Initiativantrag zur Energiekrise zu lesen. Und dann musste ich herauszufinden, wo man Wortmeldungen einreicht und wie man selbst Initiativanträge stellt. Und davon habe ich intensiv Gebrauch gemacht. Ich denke, dass ich mit mehr als zehn Wortmeldungen zu ganz unterschiedlichen Themen der Delegierte mit den meisten – wenn auch nicht den längsten – Redebeiträgen war.“ so Kriesel.

Er berichtet weiter „Ich hatte durch das Verfolgen des Bundesparteitags am Fernseher gelernt, dass Anträge ohne Wortmeldung zusammengefasst werden. Bei diesem Block an Anträgen wird dann über das Votum der Antragskommission, das auch Ablehnung oder Änderung sein kann, abgestimmt und dieses Votum eigentlich immer angenommen. Daher wusste ich, wenn ich mit einem Votum der Antragskommission nicht einverstanden bin, muss ich mich zum Antrag zu Wort melden.“

Befragt nach diesen Wortmeldungen berichtet er:

„In einigen Fällen hat das ganz schön Mut erfordert, zum Thema etwas zu sagen, insbesondere als bei einem Punkt alle Vorredner genau das Gegenteil meiner Meinung unter Applaus rhetorisch brillant vortrugen – aber so ist Demokratie, man muss zu seiner Meinung stehen und sie auch mal gegen Widerstände vertreten. Und ich war erleichtert, als ich nicht nur ‚Buh‘-Rufe, sondern auch Applaus erhielt.“

„Seltsam“- sinniert Kriesel „wir hatten in dem Fall alle das gleiche Problem erkannt und würden gerne etwas dagegen machen. Es geht nur darum, wie man das Ziel erreicht.“

Nach einem Fazit und seinen Lehren aus dem Parteitag gefragt, sagt Kriesel:

„Es ist faszinierend mal einen solchen Parteitag selbst miterleben zu können. Für mich war es viel zu wenig Zeit. Die Stände im Vorraum habe ich komplett ignoriert und musste sehen, dass ich irgendwie zwischendurch noch schnell etwas zu Essen ergattern konnte. Aber es kommt ja auf die Inhalte an. Und die waren super. So wird Demokratie gelebt. Es gab spannende Themen, intensive Diskussionen, gute Reden und eine Menge guter Beschlüsse. Was will man mehr von einem Parteitag.“

Und Christiane Staab erklärt in ihrem Facebook-Posting dazu: