Die CDU St. Leon-Rot besucht..
Im Februar bereits erhielt die CDU St. Leon-Rot eine Einladung von Daniel Caspary MdEP für einen Besuch des Europäischen Parlamentes in Straßburg. Durch die Corona Auflagen und die insgesamt unsichere Situation hinsichtlich von Besuchsauflagen zog sich die Planung des Termins bis in den Juli. Am 05.07.2022 war es dann aber soweit. Innerhalb von nur einer Woche organisierte der Vorstand die gesamte Fahrt und ein schmuckes Rahmenprogramm.
Unseren Mitgliedern konnten wir die Teilnahme leider nur sehr kurzfristig anbieten. Trotzdem meldeten sich 25 Teilnehmer an, um gemeinsam die Tour anzugehen.
Am 05.07.2022 ging es sehr früh morgens mit dem Bus los nach Straßburg, was in seinem morgendlichen Verkehr Heidelberg in nichts nachsteht. Kaum dort angekommen musste die geplante Stärkung vor dem Besuch aus Zeitgründen leider auf dem Parkplatz des Busses anstatt auf einer schönen Wiese eingenommen werden.
Doch unsere Mitglieder waren entspannt und improvisierten. Lecker waren hausmacher Leberwurst, eine Käseauswahl und frisches Baguette, konnten sie doch allemal wahlweise mit Wasser oder einem gut gekühlten „Zäpfle“ hinuntergespült werden. Frisch und ausgeruht ging es so dann in Richtung Parlament, wo wir bereits erwartet wurden. Die Kontrollen am Eingang muteten zwar wie auf einem Flughafen an, aber die Sicherheit geht nun mal vor.
Danach wurden wir in den beeindruckenden Innenhof geführt, der den zentralen Eingang darstellt.
Von da aus ging es direkt zum Besuch des riesigen Plenarsaales, in dem wir den Debatten der Abgeordneten zuhören und sogar, als besonderes Ereignis, den Besuch und die Rede des griechischen Ministerpräsidenten erleben konnten. Nach einer Führung durch die langen Gänge des Gebäudes wurde uns dann die Möglichkeit gegeben, mit unserem Europaabgeordneten Daniel Caspary MdEP direkt zu sprechen und offene Fragen zu stellen.
Herr Caspary gab den Anwesenden einen kurzen Einblick in die Auswirkungen der Corona Zeit auf seine Arbeit und die des Parlamentes. Die schwierige Situation während der Pandemie und die verminderte Kommunikation durch die fehlende Möglichkeit sich zu treffen und auszutauschen. „Parlament stammt vom lateinischen „parlare“ ab, sich sprechen, reden, vorbereiten. Das war in der Zeit so nicht wie gewohnt möglich, damit war auch unsere Arbeit stark eingeschränkt.“, so Caspary wörtlich.
Das nächste Thema befasste sich mit der Situation in der Ukraine. Putin führe einen Angriffskrieg mit der Absicht, die Grenzen in Europa zu verschieben, mit der Begründung russische Volksgruppen zu beschützen. Ein völlig unhaltbares Argument. Dass es heutzutage in unserer unmittelbaren Nachbarschaft wieder vorkommen würde, dass ein Staat eigenmächtig versucht, Grenzen zu verschieben, noch dazu mit militärischer Gewalt, das habe man sich bis vor Kurzem nicht vorstellen können .
Sein klares Statement war, die Ukraine muss gewinnen, ganz Europa müsse zusammenstehen und dürfe dem Druck des Aggressors nicht nachgeben. Alle Nachbarn Russlands seien in Sorge wie die weiteren Pläne eines Putin aussehen, der ganz klar und deutlich fordere, das Russland in seinen Grenzen zur Sowjetzeit wiedererstehen müsse.
Deutschland sei hier seiner Aufgabe in der Europäischen Union bisher nicht gerecht geworden, zu zögerlich, zu wenig aktiv, ohne erkennbaren Plan sei die Deutsche Bundesregierung unterwegs. Dabei stünde jedem souveränen Staat das Recht auf Selbstverteidigung zu, das müsse man unterstützen. Selbst Estland, im Vergleich zu Deutschland sehr klein, liefert aktuell deutlich mehr Waffen und Unterstützung an die Ukraine.
Caspary warnte davor, wenn die Ukraine verliere, stünde auf dem europäischen Kontinent möglicherweise ein Flächenbrand bevor, dessen Verlauf sich nur schwer vorhersagen ließe.
Das nächste Thema war der menschengemachte Klimawandel, die Auswirkungen seien spürbar, die Maßnahmen die wir ergreifen zu wenig nachhaltig und die Politik nicht energisch genug. Als Beispiel berichtete er von der Umrüstung von Gaskraftwerken auf eine Verbrennung von Wasserstoff. Das sei technisch nicht sehr aufwendig, trotzdem seien gerade die Grünen dagegen, weil sie befürchten, dass die Gaskraftwerke mit dem Gas noch weiter genutzt werden könnten. Es sei aber unsinnig erst dann umzurüsten, wenn kein Gas mehr zur Verfügung stehe. Da mache es mehr Sinn frühzeitig zu reagieren.
Man müsse insgesamt den Nutzen gegen die Auswirkungen sehen und dann auch bewährte Konzepte frühzeitig auf den Prüfstand stellen. Es gehe kein Weg daran vorbei, viel früher als geplant den CO2 Ausstoß signifikant zu reduzieren und die gesamte Europäische Union klimaneutral aufzustellen.
Besonders intensiv war die Diskussion mit unseren anwesenden Gemeinderäten Udo Back und Achim Schell. Die Verbindung zwischen der Arbeit im Europa Parlament und der Arbeit im lokalen Gemeinderat war sehr aufschlussreich und zeigte, dass sich der Einfluss der Gemeinden in den Entscheidungen auf hoher Ebene noch nachvollziehen lässt.
Es wurden noch einige weitere Fragen aus der Runde beantwortet, dann musste unsere Delegation dem, gerade erst im Parlament gehörten griechischen Ministerpräsidenten weichen, der offensichtlich die Nutzung unseres Raumes im Zeitfenster nach uns zugesagt bekommen hatte.
Traditionell regional verbunden, wie die St. Leon-Roter nun mal sind, bekam Herr Caspary lokalen Wein und das Angebot weiterer Kooperationen in der Zukunft. Wir werden unseren Europaabgeordneten also noch öfter live bei uns vor Ort erleben können.
Nach dem Besuch der Kantine zum Mittagessen war die Zeit im Parlament leider schon vorbei und die Gruppe machte sich auf in die Straßburger Innenstadt.
Statt sich zu Fuß in der Stadt zu bewegen wurde aus dem erfahrenen Umfeld vorgeschlagen, lieber eine Schiffstour entlang der historischen Kanäle von Straßburg zu organisieren.
Gesagt getan, im offenen Boot fuhren wir also durch das historische wie auch das neue Straßburg.
Fast eine Stunde konnte man, von deutschen Kommentaren begleitet, die historischen Stätten bewundern und viel über die Geschichte der Stadt lernen.
Dann ging es wieder in Richtung Heimat. Gegen 19:30 Uhr, nur unterbrochen von einer
ausgiebigen Vesperpause, kamen die Straßburg Fahrer wieder mit vielen schönen Eindrücken im Gepäck, in St. Leon-Rot an. „Es lebe Europa – Vive l’Europe – Long live Europe“
Für den Vorstand des CDU Gemeindeverbandes St. Leon-Rot
Michael Eck