Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von St. Leon-Rot,
 

bei nasskalten Temperaturen am Samstagmorgen durfte die CDU St. Leon-Rot ihre Landtagskandidatin Christiane Staab in St. Leon-Rot begrüßen. Nachdem wir am Vorabend unsere erste Onlinekonferenz mit ihr zum Thema „Infrastruktur und Mobilität“ abgehalten haben, griffen wir diese Punkte auch bei diesem Termin auf. Wir radelten vom Rathaus zunächst an die Kreuzung Hauptstraße/Kirrgasse im Ortsteil Rot. Schulwegsicherheit und Stärkung des Fußverkehrs sind zwei Ansatzpunkte, den innerörtlichen Verkehr zu senken. In diesem Bereich quert der Schulweg die Hauptstraße mit einem Fußgängerüberweg. Leider kommt es hier immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn die Schulkinder die vielbefahrene Hauptstraße überqueren. Udo Back, CDU-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Arbeitskreis Verkehr, erläuterte Frau Staab die Situation Vorort.

Sowohl die erlaubte Geschwindigkeit von 50 km/h in diesem Bereich, als auch die häufig auftretende Sichtbehinderung durch parkende Autos vor dem Fußgängerüberweg, stellen ein enormes Gefahrenpotential für die Schulkinder dar. Die Sicherheit der Schulkinder hat natürlich oberste Priorität, jedoch sind auch die Belange der Gewerbetreibenden in diesem Bereich, sowie deren Kunden mit zu Bedenken. Der Vorschlag der CDU lautet hier, einen Kreisverkehr mit vier angrenzenden Fußgängerüberwegen zu errichten. Vergleichbar mit den zwei anderen Kreisverkehren in der Hauptstraße, die sich unserer Meinung nach, bewährt haben. Ein Kreisverkehr würde sowohl die Geschwindigkeit senken, als auch gleichzeitig alle vier rundum angrenzende Straßenabschnitte mit einem Fußgängerüberweg ausstatten. Die Schulkinder könnten so nicht nur die Hauptstraße, sondern gleich auch die Kirrgasse sicherer überqueren. Die etwas versetzte Kreuzung würde den Autoverkehr eindeutiger regeln und es könnten in der Nähe der Geschäfte Längsparkplätze für PKWs errichtet werden. Leider hat diese Variante einen Nachteil. Sie ist aufgrund der enormen Umbaumaßnahmen sehr teuer. Aber genau hier sprach Udo Back den Wunsch an Christiane Staab aus, dass Maßnahmen zur Schulwegsicherheit, die darauf abzielen, dass wieder mehr Kinder zur Schule laufen und nicht mit den Autos gefahren werden, stärker in den Fokus rücken und vom Land finanziell gefördert werden. Frau Staab befürwortete einen solchen Ansatz, da sie als Bürgermeisterin von Walldorf die vergleichbare Verkehrssituation vor den Schulen in Walldorf kennt. Auch hier ist die Verkehrssituation zu den Bring- und Holzeiten durch die Elterntaxis äußerst schwierig.
Unsere Radtour ging dann weiter zum Schulzentrum der Parkringschule. Ein großes Thema der letzten Wochen und Monate, war natürlich der Onlineunterricht aufgrund der Corona-Krise. Hier zeigte sich deutlich, welche Schulen eine gute Internet-Infrastrukturanbindung hatten und welche nicht. Zwar haben Bund und Land mit finanzieller Unterstützung den Ausbau und die Ausstattung der Schulen stark gefördert, allerdings kann es aufgrund der Förderkriterien noch bis zu zwei Jahre dauern, bis unsere beiden Schulen, Mönchsberg- und Parkringschule, eine Glasfaseranbindung erhalten. Dieser Zeitraum ist eigentlich nicht hinnehmbar, denn um die 90%ige Förderung von etwa 120.000€ zu erhalten, müssen die Zeitvorgaben zwingend eingehalten werden. Hier wäre eine Lockerung der Vorgaben für Gemeinden wünschenswert, die diese Maßnahmen vorfinanzieren können. Aus Sicht der CDU-St. Leon-Rot wäre es besser, wenn manche Gemeinden jetzt schon mit der Auftragsvergabe starten könnten, da sich der Ausführungszeitraum dadurch entzerrt und somit natürlich auch die Kapazität der ausführenden Firmen erweitert. Es nützt uns nichts, wenn die Ausführung für alle Kommunen freigegeben wird und dann die Firmen am Markt keine Kapazität frei haben oder horrende Angebote abgeben. Diese Förderkriterien entsprechend anzupassen, war der zweite Wunsch von Udo Back an Frau Staab und unseren aktuellen Landtagsabgeordneten Karl Klein.

Ebenfalls angesprochen wurde, dass die private Anbindung ans Internet und die Mobilfunkqualität in und rundum St. Leon-Rot in einigen Ortsbereichen nicht dem entspricht, was in einer Industrienation Deutschland und einer Metropolregion Rhein-Necker als Basis vorhanden sein sollte. Wenn wir als Gemeinde unserer Wasserversorgung zugestehen würden, dass bei manchen Haushalten nur zwei Liter Wasser in der Minute ankommen, wäre das in etwa vergleichbar, mit manchen Internetanschlüssen. Gerade mit der Arbeit am Rechner von zu Hause, dem sogenannten Homeoffice, hat sich für manche Haushalte, die Abhängigkeit von einer guten Internetverbindung gezeigt. Aber nicht nur das Datenvolumen an sich ist wichtig, sondern auch die Stabilität der Verbindung. Wenn in Zukunft mehr Homeoffice zur Entlastung des Verkehrs und der Umwelt, sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Firmen eine Verbesserung der Arbeitsumstände ermöglicht werden soll, muss eine ausreichende und stabile Internetverbindung vorhanden sein. Dazu müssen die Internetdienstleister von der Politik in die Pflicht genommen werden. Dies war der dritte Wunsch an Frau Staab, sich hierfür stark zu machen.
Nach diesem Thema und ca. 90 Minuten im nasskalten Wetter beendeten wir den Termin. Im Gespräch konnte man feststellen, dass Frau Staab eine gute Zuhörerin ist und sich mit den angesprochenen Themen aufgrund ihrer Erfahrung als Bürgermeisterin sehr gut auskennt. Sie ist sehr bürgernah und unkompliziert. Uns als CDU- St. Leon-Rot war sehr wichtig, dass sie sich unsere Problemthemen anhört und sich deren annimmt. Mit Sicherheit war es witterungstechnisch kein leichter Außentermin. Er hat aber viel Spaß gemacht. Wir sagen danke und freuen uns auf weitere Vororttermine mit unserer CDU-Landtagskandidatin Christiane Staab. Themen werden dann voraussichtlich „Bauen und Wohnen“, „Vereine“ und „Der Gemeindewald“ sein.
Herzliche Grüße
Udo Back
CDU-St. Leon-Rot